Gerichtsurteil gegen Blitzer-Apps: Kein Schlupfloch mehr für Beifahrer

[conchoulio]

Noch einer, der's erst braucht, wenn's verboten ist.

Alte Weisheit:
Besser haben und nicht brauchen, als brauchen und nicht haben.

 

[GrandJeeper]

Das kann die kostenlose Version alles auch.
Einzige für mich nicht relevante Vorteile der Pro-Version:

dunkler Modus (mein Handydisplay ist eh immer aus) und Bluetooth-Kopplung mit dem Autoradio.
Nutzt man kabelgebundenes Android Auto oder Apple Carplay, kommen die Warnungen von Blitzer.de auch aus den Lautsprechern des Fahrzeugs.
M. M. n. ist die ProVersion zumindest bei Android nicht notwendig.
Aber was philosophieren wir hier darüber, die Nutzung ist eh verboten

Ich kann es dir gar nicht genau sagen, was die Pro Version mehr kann als die kostenlose.

Die Pro Version kostet ja nur knapp zehn Euro, und das war es mir für die meiner Meinung nach hervorragende App wirklich wert. Und ich habe das gute Gewissen, die Entwickler ein wenig unterstützt zu haben

 

[Zahnbelag]

Bei uns der Gegenverkehr.

Auf der Autobahn

 

[steppel]

Ich fahre auch schon seit Jahren mit der Pro-Version rum.
Die Warnungen vor Baustellen, Nebel, Busspur, Höhe etc. habe ich deaktiviert.
Das nervt auf Dauer, gibt ja kaum noch Strecken ohne Baustellen.
Finde es jedoch sehr hilfreich, nicht nur vor mobilen Blitzern, sondern auch vor Stau und anderen Hindernissen (Liegenbleibern) gewarnt zu werden.

 

[Chrysli]

Um mal wieder die Ausgangsfrage zu aktualisieren: Ich halte die Entscheidung für unvertretbar. Sie geht über den Wortlaut bzw. den möglichen Wortsinn des § 23 Ic StVO hinaus und verstößt somit gegen das Analogieverbot, das nicht nur im Strafrecht gilt, sondern auch im Ordnungswidrigkeitenrecht. Der Fahrer hat das Gerät nicht betrieben und auch nicht mitgeführt, das war der Mitfahrer. Die Zurechnung soll sich woraus ergeben? Dafür gibt es keine Grundlage. Die Entscheidung zwingt ja den Fahrer praktisch, stets alle Smartphones der Mitfahrer zu überprüfen. Und was soll z.B. ein Busfahrer machen, wenn einer der Fahrgäste die Blitzerapp installiert hat? Klar schlägt das Herz der Richter nicht für Raser, aber so geht das nicht. Mal schauen, ob die anderen OLGs nachziehen...

 

[superschnecke]

Ich bin geschockt….

….und genauso beeindruckt, wie unsere Jugendlichen, die nicht rauchen dürfen.

Unser Staat degradiert sich jeden Tag selber mit unüberlegten Gesetzen oder Verordnungen.

Es müdet mich….bringt mir neue Politiker

 

[steppel]

Es müdet mich….bringt mir neue Politiker

Werde selber einer und ändere es.

 

[JörgDD]

Um mal wieder die Ausgangsfrage zu aktualisieren: Ich halte die Entscheidung für unvertretbar. Sie geht über den Wortlaut bzw. den möglichen Wortsinn des § 23 Ic StVO hinaus und verstößt somit gegen das Analogieverbot, das nicht nur im Strafrecht gilt, sondern auch im Ordnungswidrigkeitenrecht. Der Fahrer hat das Gerät nicht betrieben und auch nicht mitgeführt, das war der Mitfahrer. Die Zurechnung soll sich woraus ergeben? Dafür gibt es keine Grundlage. Die Entscheidung zwingt ja den Fahrer praktisch, stets alle Smartphones der Mitfahrer zu überprüfen. Und was soll z.B. ein Busfahrer machen, wenn einer der Fahrgäste die Blitzerapp installiert hat? Klar schlägt das Herz der Richter nicht für Raser, aber so geht das nicht. Mal schauen, ob die anderen OLGs nachziehen...

Da gebe ich dir Recht, traurig was hier mittlerweile abgeht.
Aber vielleicht sollte man es wie der Kanzler machen, wenn die Erinnerung weg ist sollte dann ja jeder Straffrei ausgehen....

 

[user 33173]

Werde selber einer und ändere es.

Für den Umgang mit Politikern gilt: Streite nicht mit Idioten, sie ziehen Dich auf ihr Niveau und schlagen Dich mit Ihrer Erfahrung.

Um mal wieder die Ausgangsfrage zu aktualisieren: Ich halte die Entscheidung für unvertretbar. Sie geht über den Wortlaut bzw. den möglichen Wortsinn des § 23 Ic StVO hinaus und verstößt somit gegen das Analogieverbot, das nicht nur im Strafrecht gilt, sondern auch im Ordnungswidrigkeitenrecht. Der Fahrer hat das Gerät nicht betrieben und auch nicht mitgeführt, das war der Mitfahrer. Die Zurechnung soll sich woraus ergeben? Dafür gibt es keine Grundlage. Die Entscheidung zwingt ja den Fahrer praktisch, stets alle Smartphones der Mitfahrer zu überprüfen. Und was soll z.B. ein Busfahrer machen, wenn einer der Fahrgäste die Blitzerapp installiert hat? Klar schlägt das Herz der Richter nicht für Raser, aber so geht das nicht. Mal schauen, ob die anderen OLGs nachziehen...

Es werden genügend RAs in den Startlöchern sitzen, die entsprechende Klagen anstrengen werden. Der beschriebene Fall war allerdings dergestalt, dass das Smartphone des Beifahrers in der Mittelkonsole lag. Da wird's knifflig.

 

[HelmiHH]

Fahrt einfach ordentlich

 

[Duke70]

Das nervt auf Dauer, gibt ja kaum noch Strecken ohne Baustellen.

...nicht zu unterschätzen auch der Effekt beim Stop an der Raststätte, wenn Du in der Reihe am Pissoir stehst und auf einmal laut aus deiner Hosentasche tönt: "Satellitenverbindung wiederhergestellt"...

 

[Vogtländer II]

Ihr habt Probleme

 

[oelhahn]

Fahrt einfach ordentlich

Nunja.... wenn mal mal ehrlich ist...
Wenn sich der Großteil an die geltenden Regeln halte würde, würde sich kaum ein Blitzer lohnen.
Gut... es fällt natürlich artgemäss schwer, auf einer kilometerweit freien, breiten Strasse die ausgewiesenen 50km/h einzuhalten.
Beispiele gibt es dafür hier im Umkreis reichlich. Zähle ich jetzt nicht extra auf, jeder wird so eine Ecke kennen.

Wenn man jedoch den ständig lauernden inneren Schweinehund überwinden könnte und täte,
was meint ihr, wie blöd die ganzen Stadtkämmerer plötzlich dastehen würden.
So als eine Art von stillem Aufstand, sozusagen...

 

[HelmiHH]

Deswegen lohnen sich Blitzer ja auch, aber wie gesagt, cruisen statt Rasen und Alles passt

 

[Mischu]

Ich fahre seit Jahrzehnten die gleiche Autobahn zur Arbeit.
Genau, seit der gleichen Zeit stehen an den gleichen Stellen mal Blitzer oder eben nicht.
Richtig, ich bin mehr als x mal reingerauscht, warum? Müde, gedankenlos, weiß der Geier, aber es passiert..
Statt 80 KM/h mal eben 100, oder 95, oder oder. 100 ist auch cruisen, merkste ja nicht im Dicken..

 

[GrandJeeper]

Würden die Blitzer wenigstens an relevanten Stellen stehen, hätten wohl die wenigsten was dagegen. Sie stehen aber nur an lukrativen stellen.

In meiner Heimat gibt es eine Straße mit einer „S-Kurve“, wo man 50 fahren darf, trotzdem viele Unfälle passieren. Dort wird kaum schneller gefahren, und es steht kein Blitzer…
Dann gibt es eine Ortsverbindungsstraße, dort ist stellenweise 70, auf schnurgerader Strecke mit einer Möglichkeit rechts abzubiegen. Mir ist nicht bewusst, dass dort jemals ein Unfall passiert ist, aber es steht mindestens einmal in der Woche ein Blitzer da… Man kann dort locker 100 fahren, das ist bekannt, also wird abgezockt.

 

[GuzziTom]

Werde selber einer und ändere es.

Schöner Spruch, leider aber nicht umsetzbar.
Du glaubst doch nicht, dass die, die morgens als letzte in die Schulmannschaft gewählt wurden und nachmittags keinen zum Spielen hatten, jemals jemand in ihren Reihen akzeptieren, geschweige denn hochkommen lassen, der mit beiden Füßen im Leben steht.

 

[dodgerico]

Auf der Autobahn

:"... kommt ihnen ein Falschfahrer entgegen !"
" Einer ? Hundert !!!"

 

[superschnecke]

Werde selber einer und ändere es.

Leider bin ich mit drei Ausbildungen in meinem Leben überqualifiziert.
Um Politiker zu werden muss man sich zwar nur wählen lassen, ganz ohne Qualifikation, aber man muss schon an den Müll glauben, den man von sich gibt, sowie ein vollkommen überzogenes Selbstwertgefühl besitzen…….und hier liegt die Blockade bei mir

 

[superschnecke]

Über Sinn und Unsinn von Blitzerwarnern zu diskutieren ist vermutlich so unsinnig, wie über Tempovorgaben auf einigen Strecken zu diskutieren.

Ein grosser Vorteil ist für mich, dass ich nicht mal einen festen vergesse und wegen 5 kmh in die Tasche greifen muss und bei Baustellen oder Unfällen auch frühzeitig gewarnt werde.
Unser Gesetzgeber ist so verbissen darauf konzentriert alles zu verbieten, dass er oft übers Ziel hinausschiesst um ein paar Einnahmen zu generieren.
Rechtssicherheit gibt es dagegen kaum, da von Fall zu Fall unterschieden wird oder der Förderalismus die einheitliche Rechtslage vehindert.

Aber wir haben mal wieder was zu reden….
Ich lass mich einfach nicht erwischen, hat als Kind schon geklappt…meistens