Wenn Dummheit auf Langeweile trifft....

[Oliver]

oder - hatte ich nicht genügend andere Dinge zu tun?

Die Geschäfte der Firma "Coolcars" in Vörde laufen offensichtlich schlecht... So hat der (nach steiler Karriere vom Fernseherverkäufer zum Geschlechtsführer der vorgenannten Firma avancierte) Herr Michael Fricke, mal wieder in den Fettnapf gegriffen, und meint mich nun sogar abmahnen zu müssen (nachdem er mich schon mit kackfrechen Lügen aus dem Dr-Peinlich Forum gedrängt hat um meinen Importservice zu kopieren)

Das erste Schreiben dieser Art ist sofort in die Tonne gegangen, weil der Herr Abmahnanwalt trotz eindeutigen Adresse im Impressum meinte, es wirr zu einer anderen, völlig unbeteiligten Firma, nach Gummersbach schicken zu müssen. Damit noch nicht genug, er bemängelte dann auch noch, das "keine Ladungsfähige Adresse vorhanden wäre". Naja, sie stand da zwar 3 Mal gleich auf jeder der Webseiten, aber versuchen kann man es ja mal, gell?

Ich dachte damit wäre es nun durch, aber jetzt hat er doch nochmal nachgelegt. Nicht weniger unbegründet, aber dafür um so peinlicher... (Rechtschreibfehler)

Björn Wase
Wagrierweg 10a
22455 Hamburg 13.06.2011


V00084/11

Ihr o.g. Schreiben weise ich als unbegründet zurück.


Zu 1.) , 2.) :

Eine fehlende Ust-Identnummer wird als Bagatelle angesehen und ist somit allein nicht abmahnfähig. Siehe dazu zB:

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 31.08.2010 (Aktenzeichen 103 O 341/10) die Klage als unbegründet abgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung des Gerichts damit, dass die Nichtangabe der Umsatzsteueridentitätsnummer zwar ein Verstoß gegen das TMG darstelle, jedoch es sich dabei um eine Bagatellverstoß handele, der nicht abgemahnt werden könne. Dabei führte das Gericht aus, dass nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb solche geschäftlichen Handlungen unzulässig seien, die geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmer spürbar zu beeinträchtigen. Bei der Nichtangabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer seien aber die Interessen der Verbraucher nicht spürbar beeinträchtigt. Hierfür spiele auch der Sinn und Zweck der Angaben eine Rolle. Für die Geltendmachung von vermeintlich bestehenden Rechten brauche der Verbraucher weder die Angabe der Handelsregisternummer noch die Angabe des Handelsregisters und auch nicht die Umsatzsteueridentifikationsnummer. Da insoweit die Abmahnung nicht berechtigt gewesen sei, seien von der Beklagten auch keine Abmahnkosten zu erstatten.


Außerdem ist die benannte Ust. Identnummer schon längst schriftlich beim Bundeszentralamt für Steuern zur Löschung angemeldet worden, da sie nicht mehr benötigt wird. Sie wird also von den anderen Webseiten auch entfernt.


Zu 3a) :

Bei den Preisangaben handelt es sich um Beispielpreise für Frachtkosten. Es wird weder impliziert das dies Endpreise sind, noch sind Dienstleistungen oder Waren zu diesen Preisen irgendwo direkt bestellbar. Die Webseite ist kein (Web)Shop.
Eine Übersicht über die zu erwartenden Gesamtkosten für die angebotene Dienstleistung ergibt sich erst später durch weitere Mails, u.a. Aber auch dann erfolgt kein verbindliches Angebot da dies da dies durch diverse weitere dynamische Komponenten (zB Wechselkurse, Zoll / Einfuhrumsatzsteuer, die wechselnd durch die jeweiligen Zoll- und Umrechnungskurse vorgegeben wird, etc.) dann noch immer nicht verbindlich sein kann, sondern erst zum Zeitpunkt des tatsächlich abgewickelten Importvorgangs.


Zu 3b):

Wenn Sie sich die Mühe gemacht hätten mein Angebot zu verstehen, wäre Ihnen aufgefallen, das eine Beauftragung für meine Dienstleistung nicht durch die Beispiele auf meiner Webseite erfolgt. Meine Dienstleistung richtet sich an Kunden die Ihre Ware selber einkaufen und durch mich lediglich transportieren lassen. Eine Beauftragung entsteht hier also verbindlich durch den Kunden selbst, und auch erst dann wenn er schon längst selber tätig geworden ist. Ein Widerrufsrecht wäre hier absurd.

Zudem finden die fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gemäß § 312b Abs. 3 BGB ohnehin keine Anwendung auf Verträge

• über die für einen Zeitpunkt bestimmte Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen (…) Beförderung (…) geschlossen wurden

Und es gilt hier durch die Art meiner Dienstleistung:

Kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht ausserdem bei Fernabsatzverträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet waren (…)

Selbstverständlich werde ich deswegen keinerlei Unterlassungserklärung abgeben

Und noch etwas: Wenn Sie schon versuchen für Bagatellen und /oder unbegründet abzumahnen, sollten sie zu mindestens selbst erst einmal die nötige Sorgfalt walten lassen. In Ihrer „Unterlassungserklärung“ ist wieder die Anschrift falsch, zudem sind Sie nicht einmal in der Lage die angemahnten URLs richtig zu schreiben. 3 von 4 URLs sind falsch.
Aber diese Sache ist schon peinlich genug (was bei Ihrem Mandanten aber auch nicht überrascht), warum soll der beauftragte „Rechtsanwalt“ sich da unterscheiden, gell?

Wahrscheinlich haben sie ja aber auch deswegen keine Kostennote beigelegt, da Ihnen klar ist, das diese eh überflüssig ist….

Oliver Marquardt

 

[SRT10jeck]

du wärst mal besser Anwalt geworden. :mrgreen:

auf jeden fall geil geantwortet. :lol:

 

[Rallie]

Aber auf der einen Seite ist es ja gut das es solche Anwälte gibt.
Denn stell dir nur einmal vor der müsste dich vor Gericht, wegen überfahren einer Roten Ampel verteidigen.
Dann würden die dich einsperren, weil du einen so dummen Menschen nicht die schwarze Kutte über den Ohren zusammengebunden hast.

Und solange er immer an den Richtigen kommt haben wir leider einen Scharotzeranwalt mehr.
Diese Vögel sterben aber auch nicht aus.

 

[KimBo K.]

:lol:

 

[t-rock2]

Unterlassungserklärung:

Ich erkläre soben vor Lachen unter mich gelassen zu haben... :mrgreen:

 

[Guest]

Aha,

dem Oliver gehört also auch das dodge-forum.de. :lol:
(ein Impressum habe ich da nicht gefunden)

Es gibt halt Deppen, die müssen alles abmahnen.

Gruß
Dirk

 

[Tomjhak]

Sowas muntert einen am Morgen doch direkt mal auf...

Manchmal denk ich aus dem Land der Dichter und Denker wird plötzlich das Land der dichten Nicht-Denker....

 

[Dakota arms]

Aha,

dem Oliver gehört also auch das dodge-forum.de. :lol:
(ein Impressum habe ich da nicht gefunden)

Es gibt halt Deppen, die müssen alles abmahnen.

Gruß
Dirk

Leider kommen diese Deppen bei manchen damit auch durch.das ist ne ganze Armarda von Abmahnern unterwegs.
gut gekontert.
gruss Mathias

 

[Nordlicht]

Wenn du Schreibfehler des Anwalts anmahnst, solltest du eigene unterlassen:

Aber auch dann erfolgt kein verbindliches Angebot da dies da dies durch diverse weitere dynamische Komponenten [...]

In manchen Branchen möchte ich nicht arbeiten, wenn ich das lese und mitbekomme, was bei dir immer so los ist. Und das dürfte ja nur die Spitze des Eisberges sein.

Gruß vom Nordlicht

 

[Irrer Ivan]

Es gibt halt Deppen, die müssen alles abmahnen.

Es gibt inzwischen jede menge Rechtanwälte die mit so einem Blödsinn ihren Lebensunterhalt bestreiten. Aus Mangel an zahlungskräftiger Kundschaft durchsuchen sie das I-Net nach Fehler und versuchen daraus Kapital zu schlagen.

Wer z.B. bei EBAY geschützte Fotos aus dem I-Net in seiner Artikelbeschreibung verwendet wird sehr schnell von solchen JURADEPPEN Post bekommen.

 

[Guest]

Ja, ist leider so.
Bei mir haben es auch schon 2 probiert.

Einmal nur wegen einem Banner wo angeblich Bilder reinkopiert wurden.
(Woher die Originale kommen sollen hat er allerdings nicht gesagt)
Darauf habe ich den Anwalt nett eingeladen, daß er sich die darauf abgebildeten Tiere doch mal in Natura in meinem Aquarium anschauen kann.

Soetwas geht einfach nur auf den Nerv.
Sollen sich die Jungs doch an eine Kreuzung stellen und alte Omas verklagen, die bei rot über die Straße laufen. -wenn sie Langeweile haben... :roll:

Gruß
Dirk

 

[Flause]

Wer z.B. bei EBAY geschützte Fotos aus dem I-Net in seiner Artikelbeschreibung verwendet wird sehr schnell von solchen JURADEPPEN Post bekommen.

Das allerdings imo vollkommen zu Recht!

 

[t-rock2]

In Euren Beispielen geht es ja teilweise um Urheberrecht, was ja evtll. auch noch nachvollziehbar wäre...

Das aber, wie hier, Mitbewerber bei Anderen auf Teufel komm raus mit aller perfiden Boshaftigkeit das Haar in der Suppe suchen, und mit Ihrem Ford Mustang Handel 5100 € "Wettbewerbsnachteil" geltend machen wollen weil im DODGE Forum keine Umsatzsteuer ID steht, schlägt dem Fass den Boden aus...

 

[Irrer Ivan]

Das allerdings imo vollkommen zu Recht!

Da hast du natürlich Recht...aber es geht ja nicht um das Urheberdingsbums sonder darum das "Anwälte" versuchen daraus Kapital zu schlagen. Das tuen sie ja nicht um das Urhenerrecht zu schützen sondern um sich an den Fehler anderer zu verdienen.

 

[Dakota arms]

Da hast du natürlich Recht...aber es geht ja nicht um das Urheberdingsbums sonder darum das "Anwälte" versuchen daraus Kapital zu schlagen. Das tuen sie ja nicht um das Urhenerrecht zu schützen sondern um sich an den Fehler anderer zu verdienen.

Du must nur mal bei E-Bay als Privater im Angebot zb "wie Gucci" schreiben,schon sind se da.
aber dann must du das angebot nur ändern...zum glück

 

[Motorpunk]

...mal so fürs Verständniss.
Oli verdient seinen Lebensunterhalt mit unseren Schätzchen ok, ist nachvollziehbar.
Wenn der jedoch diese Seite hier betreibt,zu seinem Privatvergnügen hier evtl. durch Zufall Kundenaquise betreibt oder von Bekannten und Forumskumpeln mit vorgehaltenem Geld dazu gezwungen wird tätig zu werden oder dies aus reiner Nächstenliebe tut ist das doch seine rein Private Veranstaltung.Das ist hier doch keine gewerbliche Website...
Was will diese Anwaltswurst denn dann?
naja dessen Lieblingsfächer waren wohl auch die Semeserferien,Singen und Wandern so wie der schreibt....
Mir versuchen neuerdings irgendwelche Chinesen unsere Domain abzukaufen... sowas gibts auch)

Starke Nerven Dir Oli

 

[Mindleader]

OH je mein Beileid, zum Glück habe ich so etwas bei mir noch nicht bekommen denn solch eine lange Antwort schreiben zu müssen dazu hätte mir vermutlich die Lust gefehlt, wobei da hätten dann bestimmt auch meine User geholfen *g*

Ich hatte da leider nur mal das Pech wegen einem verlinkten Kartenausschnitt, also nicht auf meinem Server abgemahnt zu werden, das war auch ein riesen Aufwand gewesen der sich fast 1 Jahr lang hingezogen hatte.

Das ganze war auch ein Abmahnanwalt der selber schon abgemahnt wurde da er Serienabmahnung geschrieben hat und somit die Kostennoten zu hoch waren *g*
Im Endeffekt war die Auftrag erteilende Kartenfirma wie ich später raus bekommen habe dazu übergegangen erst ihren Service privat kostenlos anzubieten und hat dann später angefangen abmahnen zu lassen.

Den Ihre komische Abmahnung haben die von mir umgeschrieben auch zurückbekommen

In einem Forum kann man nicht alles unterbieten es sei denn es ist komplett moderiert aber das sprengt bei mir dann den Rahmen.

Ich hoffe nur in dem Bereich bleibt ihr hier verschont denn es ist einfach nur nervend.
Leider habe ich des öfteren mal Material im Board was nicht ganz koscher ist weil viele User einfach zu leichtsinnig sind und z.B. wenn sie eine Alufelge verkaufen einfach ein Bild aus einem Shop nutzen und es dann bei mir einstellen.

Andere Sachen sind "Rufschädigungen" o.Ä. aber bisher toi toi toi waren die alle so frei und haben das gemacht wofür es ein Impressum gibt, nämlich das Impressum genutzt um mit mir Kontakt aufzunehmen.

Das interessanteste was ich mal hatte war ein Anruf von einer Firma aus dem Tuningbereich die mir mitgeteilt hat das sie letztens bei mir waren aber keiner da war, die wollten sich mal so angucken wie die Leute leben die mit ihren Namen Werbung machen und mit den Teilen handeln. Den guten Herren mußte ich erst einmal aufklären das ich ein Forum habe und keinen Shop

Aber wäre auch mal nett gewesen Leute so kennen zu lernen, einige Firmen kennt man ja, auch mal mit der Chefredaktion von Auto-Bild telefoniert aber einen persönlichen Besuch zu Hause hatte ich noch nie *g*

Wie man sieht gibt es auch teilweise lustige Sachen in dem Bereich, aber leider auch viele negative wie man hier eindeutig erkennen kann.

Mit Nissan habe ich z.B. auch noch das Glück das ich sogar deren Logo nutzen dürfte, was ich aber nicht mache und es auch keine Probleme wegen dem Namen in der URL gibt, da siehts bei BehEmWeh z.B. ganz anders aus, zumindest hatte ein Bekannter Betreiber eines Forum da so seine Probleme mit.

Vom Prinzip her würden sie es mir sogar erlauben die Anleitungen ins Netz zu stellen aber das wurde dann nicht umgesetzt weil sie Klagen fürchteten wenn jemand an Hand der Anleitungen Fehler macht.

Aber OK ich schweife jetzt ab.

Werde das ganze hier mal weiter verfolgen und schauen was sich noch so ergibt bzw gucken wie es dazu gekommen ist.

Btw in dem Schreiben, den letzten Absatz hätte man freundlicher formulieren können, so hört es sich irgendwie etwas beleidigend an und auf dieses Niveau wollen wir uns ja nicht hinab lassen :mrgreen: nicht das die darin gleich wieder einen Grund zur Abmahnung sehen.

So jetzt tun mir die Finger weh