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Umweltzone: ADAC prüft Klage
München - Der ADAC will gegen die vom 1. Januar an in einigen Großstädten geltenden verkehrsberuhigten Umweltzonen gerichtlich vorgehen. "Wir prüfen in einigen Regionen - allen voran in Berlin - Musterprozesse für Anwohner mit älteren Fahrzeugen", sagte ein Sprecher. Zum Jahreswechsel werden zunächst in Berlin, Hannover und Köln und später in weiteren Städten verkehrsberuhigte Umweltzonen eingerichtet, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Der ADAC hält dies für nicht effektiv. Die Plakettenverordnung mit ihren restriktiven Regelungen sei unverhältnismäßig und bedeute zudem einen zu hohen Verwaltungsaufwand, sagte Ramstetter.
Der ADAC kritisierte, dass jede Stadt eigenständig bestimme, wie sie mit Besitzern älterer Autos umgeht, die in Umweltzonen wohnen. Ausnahmegenehmigungen blieben häufig auf ein Jahr begrenzt und würden nur dann erteilt, wenn eine Nachrüstung unmöglich sei. Für diese zeitlich begrenzte Fahrerlaubnis erheben die Behörden dem ADAC zufolge Gebühren bis zu 1000 Euro. Dies sei zu hoch und treffe vor allem sozial Schwache, die nicht kurzfristig ein neueres, modernes Fahrzeug kaufen können.
Für Autofahrer ohne Feinstaubplakette gilt ab 1. Januar in den oben genannten Innenstädten ein Fahrverbot. Hier werden im neuen Jahr Umweltzonen eingerichtet, die nur von schadstoffärmeren Autos befahren werden dürfen. Als Fahrberechtigung gelten in der ersten Stufe je nach Abgasklasse rote, gelbe oder grüne Plaketten, die an den Windschutzscheiben angebracht sein müssen. In einer zweiten Stufe ab 2010 dürfen nur noch Autos mit der grünen Plakette in die Umweltzone. AFP
Aus der Berliner Morgenpost vom 30. Dezember 2007
Quelle:
https://www.morgenpost.de/content/2007/12/30/politik/939282.html